Niedersachen hält zusammen – Gemeinsam OHNE Ausgrenzungen!

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Niedersachen hält zusammen – Gemeinsam OHNE Ausgrenzungen!

Grundsätzlich ist die Idee „Niedersachsen hält zusammen“ eine tolle Sache und hat einen positiven Ansatz. In den Statements der Landtagsabgeordneten, des Ministerpräsidenten und der Kirchenverbände werden wiederholt die Worte „gemeinsam“, „zusammen“, „alle“ usw. hervorgehoben. Zusammenhalt, Mitmenschlichkeit, gelebte Nächstenliebe uvm. sind die Schlagbegriffe für dieses Bündnis.

Worum geht es genau?

„Niedersachsen hält zusammen“ ist ein überparteilicher Zusammenschluss von Politik und Zivilgesellschaft mit vielen relevanten Akteurinnen und Akteuren. Es dient der Stärkung des Zusammenhalts unserer Gesellschaft während und infolge der Coronakrise. Das Bündnis ist eine offene, lebendige und vielfältige Allianz, der sich alle Institutionen, die für eine freiheitliche, solidarische, tolerante und demokratische Gesellschaft einstehen, anschließen können.

Der Aufruf

Dazu der landesweite Aufruf, der aktuell an alle Gemeinden und Landkreise versendet und dort beraten wird

Unsere Kritik

Somit waren wir ursprünglich gestimmt, dem Beitritt zuzustimmen. Der letzte Satz des Aufrufes hat uns dann aber abgeschreckt und hat somit zu unserer Ablehnung geführt. Dort ist dann von dem vielgepriesenen „gemeinsam“ nicht mehr viel übrig, wenn man sich GEGEN bestimmte Personen wendet, die zu der Corona-Pandemie eine andere Meinung haben. Hier ist dann die Rede von Verschwörungstheorien und Populismus.

Wer bestimmt, wann es sich um Populismus oder gar Verschwörungstheorien handelt? Warum wendet man sich gegen diese Personen, die eine kritische Einstellung oder komplett andere Meinung zu dem noch wenig erforschten Virus und den gesundheitlichen Folgen haben. Selbst die einzelnen Bundesländer und auch Staaten gehen unterschiedlich mit der Problematik um.

Grundsätzlich gilt:

Die Gesundheit und Sicherheit der Bevölkerung ist wichtig, aber auch die Freiheitsrechte und somit auch und insbesondere die Beibehaltung der Meinungsfreiheit.

Meinungsfreiheit

In Deutschland wird die Meinungsfreiheit durch Art. 5 Abs. 1 Satz 1, 1. Hs. Grundgesetz (GG) und Art. 10 EMRK gewährleistet. „(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten […] Eine Zensur findet nicht statt.“

Die Bedeutung dieses Grundrechtes wurde vom Bundesverfassungsgericht in seiner Rechtsprechung konkretisiert und unterstrichen. So heißt es in dem Lüth-Urteil von 1958: Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit ist als unmittelbarster Ausdruck der menschlichen Persönlichkeit in der Gesellschaft eines der vornehmsten Menschenrechte überhaupt. Für eine freiheitlich-demokratische Staatsordnung ist es schlechthin konstituierend. (Quelle: Wikipedia.de)

 

Harald Rossol: Eine abweichende Meinung vom Mainstream ist nicht sofort als Verschwörungstheorie einzustufen.

Ingo Wendelken: In Pandemie-Zeiten muss eine stark geprägte Exekutive auch Kritik aushalten können und sich damit auseinandersetzen.

 

Einen sehr hohen Stellenwert in Krisenzeiten dieser Art haben wissenschaftliche Argumente. Man konnte erleben, wie selbst anerkannte Wissenschaftler ihre Meinung korrigieren mussten, bedingt durch neue Erkenntnisse. Wissenschaft lebt von ständig neuen Entdeckungen und Fortschritten in der Erforschung – alle Fakten unterliegen einer fortwährenden Überprüfung und Korrektur, so funktioniert Wissenschaft. Abweichende Meinungen und Hypothesen können als bereichernd gelten – neue Ansätze und Fakten können entstehen.

Im Dialog bleiben, um Spaltung zu verhindern

In den Sozialen Medien und auf vielen Demonstrationen bemerkt man aktuell eine Spaltung der Gesellschaft, weil zu wenig MITeinander gesprochen wird.

Wir möchten in einem Land leben, wo es auch zukünftig möglich und erlaubt ist, eine andere (und sei sie auch noch so skurril) Meinung zu haben und wo sich niemand gegen Andersdenkende wendet – sondern mit ihnen in den Dialog tritt.

Wir werden uns mit unserer Meinung an die o.a. verantwortlichen Personen wenden, um diesen Aufruf zu korrigieren. Speziell von den Kirchen erwarten wir hier eine bessere Formulierung der Nächstenliebe.

Dann wären auch wir bereit in einem wirklichen „gemeinsam“ dieses Bündnis zu unterstützen.

Bild von Michael Arwin Urban auf Pixabay


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Querdenker Lilienthal