Nichtöffentlich heißt nicht nichtöffentlich!

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Nichtöffentlich heißt nicht nichtöffentlich!

Der Hauptverwaltungsbeamte Weinert der Gemeinde Lilienthal erkennt keinen Verstoß gegen die Verschwiegenheit wie er jüngst in der Drucksache 0456 zu verstehen gibt.

Die Aussagen in der Begründung sind teilweise sehr beachtlich, weil die Sachlage in der Vergangenheit (jüngst in der VA-Sitzung vom 11.02.20) anders dargestellt wurde. Diese neuerlichen Aussagen sind ein großer Gewinn für die Transparenz und eröffnen, durch die daraus gewonnenen Erkenntnisse, ganz neue Möglichkeiten.

Ergebnisse direkt aus der VA-Sitzung z.B. zu twittern ist nun kein Problem mehr, solange man sich an die wenigen Hürden hält.

Es ist eben doch möglich, wesentlich mehr Öffentlichkeit und Bürgerbeteiligung herzustellen, als es in den letzten Jahren gelebt wurde.

Das allgemeine Gebaren war bisher ein anderes, wodurch das Vorgehen der Grünen irritierend wirkte. Was dennoch nicht geht, und Herr Weinert bedingt durch Nicht-Anwesenheit der letzten VA-Sitzung wissen kann, ist wie hier im konkreten Fall der Ablauf inszeniert wurde.

Einen völlig verhunzten Antrag mit einer gemopsten Satzung aus der Nachbargemeinde dilettantisch zu verändern, diesen dann von Verwaltung und den VA-Kollegen korrigieren und abstimmungsreif machen zu lassen, mit dem Wissen und aus der Absicht heraus, dass er sowieso scheitern wird, um ihn dann für seine Wählerklientel öffentlichkeitswirksam darzustellen, soll nicht der Sache dienen, sondern den eigenen parteipolitischen Beliebtheitswerten. Das macht in diesem Fall den Verwaltungsausschuss zum politischen Spielball oppositioneller Ziele.

Klingt komisch – ist aber so: Im Ergebnis wird man zukünftig nichtöffentliche Ergebnisse aus nichtöffentlichen Sitzungen viel öffentlicher transportieren können. Darüber kann und wird in Zukunft mehr öffentlichen zu reden sein, denn nichtöffentlich… was heißt das schon?!

Bild von alan carrera auf pixabay.com


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Querdenker Lilienthal